Wie wehrhaft ist unsere Demokratie?

Eine Debatte zur Diskussion um ein NPD-Verbot

Seit bekannt geworden ist, dass die mordende rechtsterroristische Terrorzelle „NSU“ enge personelle Verbindungen zu mindestens einem hohen NPD-Funktionär in Thüringen hatte, ist die Diskussion über ein NPD-Verbot wieder neu entbrannt. Ein Parteiverbot gilt jedoch als die schärfste Waffe der wehrhaften Demokratie und ist dementsprechend mit hohen juristischen Hürden verbunden. Zudem ist ein solches Verbot ein gravierender Eingriff im Rahmen einer Gesellschaft, die sich als pluralistisch begreift. Andererseits stellt sich die Frage, ob eine Partei, die die Demokratie bekämpft, über die Parteienfinanzierung strukturell durch eben jene Demokratie unterstützt werden darf. Welche Rolle spielt die NPD in der deutschen Gesellschaft und Politik? Gibt es Alternativen zum Verbot? Und welche Folgen hätte ein mögliches NPD-Verbot?

Diese Fragen diskutieren wir im Rahmen einer Podiumsdiskussion mit

  • Steffi Lemke, politische Bundesgeschäftsführerin von Bündnis 90/Die Grünen
  • Andreas Speit, Journalist und Autor (u.a. „Neonazis in Nadelstreifen“) und
  • Anne Mehrer, Miteinander e.V.

Veranstaltungsort und -zeit:

Donnerstag, 22. März 2012
19.00 Uhr

Evgl. Gemeindezentrum Sankt Georg (Georgenstraße 15)
Dessau-Roßlau



Die Veranstalter behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zu der Veranstaltung zu verwehren oder von diesen auszuschließen.


Posted in Gesellschaft.