Zu wichtig, um zu scheitern

Bericht von der Podiumsdiskussion “Europa am Scheideweg
vom 14. November 2011

Die Heinrich-Böll-Stiftung Sachsen-Anhalt und die Grüne Hochschulgruppe der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenbergs hatten zu einer Podiumsdiskussion über die Zukunft Europas geladen, die sich zu einer spannenden Diskussion zwischen Podium und Publikum entwickelte.

Nach einer halbstündigen Runde von Eingangsstatements der PodiumsteilnehmerInnen, die Überblicke über aktuelle politische Entwicklungen (Lisa Paus, MdB), den Mechanismus der Staatsfinanzierung durch Kredite (Prof. Tietje) und institutionelle Entwicklungstheorien (Prof. Renzsch) boten, nahm das Publikum über die restlichen 90 Minuten die Gelegenheit wahr, Fragen an das von Sebastian Lüdecke moderierte Podium zu richten.

Zusammenfassend kann gesagt werden, dass Europa bereits auf vielen Gebieten einen hohen Integrationsgrad aufweist. Jedoch ist sichtbar geworden, dass mit dem Vertrag von Lissabon die Entwicklung noch nicht am ihrem Ende angekommen sein kann, wenn die Euro-Zone an den wirtschaftlichen und fiskalischen Problemen ihrer Mitglieder nicht zerbrechen soll. Ein „Europa der zwei Geschwindigkeiten“, in dem den 17 Euro-Staaten die Vorreiterrolle zukommt, wurde als vernünftiger, gangbarer Weg bewertet. Die Entwicklung weise auf ein Mehr an Integration hin, wobei Frau Paus darauf hinwies, dass ihr eine Stärkung der Mitsprachemöglichkeiten der EU-Bürger statt der bisherigen Fixierung auf intergouvernementale Koordination wichtig sei. Einen definitiven Ausblick, wo Europa in zwei oder fünf Jahren als Institution stehen könnte, wollte keine(r) der PodiumsteilehmerInnen wagen. Einigkeit herrschte jedoch in der Ansicht, dass Europa zu wichtig sei, um zu scheitern.



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