Bürgerhaushalte in Ostdeutschland

Entwicklungsstand und Handlungsempfehlungen (Studie)

Im selben Jahr, als in Ostdeutschland im Zuge der friedlichen Revolution „Runde Tische“ eingerichtet wurden, fand in Porto Alegre der erste Beteiligungshaushalt (Orçamento participativo) statt. Beide Ansätze vereint die Idee einer deliberativen Demokratie.

Die Idee des Bürger- bzw. Beteiligungshaushaltes hat sich seitdem weltweit verbreitet.

Seit gut drei Jahren sind auch verschiedene ostdeutsche Städte und Gemeinden auf dem Weg zu einem Bürgerhaushalt. Die Heinrich-Böll-Stiftungen in Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt wollen diesen Prozess begleiten und unterstützen. Hierzu haben sie eine Studie in Auftrag gegeben, die erstmals den Stand der Einführung von Bürgerhaushalten in Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt systematisch untersucht. Sie analysiert vorhandene Probleme und Lösungsansätze und formuliert Handlungsempfehlungen.

Mit der Studie sollen Kommunen bei der Einführung eines Bürgerhaushaltes unterstützt und zum Ausbau der Beteiligungsprojekte ermutigt werden.

Die Studie wurde 2010 erstmals in Erfurt vorgestellt und steht hier zum Download zur Verfügung: Bürgerhaushalte in Ostdeutschland (1030 kb).

Darüber ist es möglich, die Studie auch in anderen Städten und Gemeinden vorzustellen und dies in öffentliche Veranstaltungen zum Thema Bürger(beteiligungs)haushalt einzubinden.

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