Mehr Demokratie wagen?

Unter diesem Motto – allerdings ohne Fragezeichen – wandte sich 1969 der damalige Bundeskanzler Willi Brandt an seine Landsleute und versprach ihnen mehr Möglichkeiten, bei „der Reform von Staat und Gesellschaft mitzuwirken“.

Im Zusammenhang mit den aktuellen Protesten sind erneut Forderungen nach mehr direkter Demokratie zu hören. In vielen Bundesländern gibt es inzwischen die Möglichkeit, mit einem Volksentscheid direkt auf den sonst den Parlamenten vorbehaltenen Gesetzgebungsprozess Einfluss zu nehmen. Befürworter von mehr Bürgerbeteiligung fordern auch eine Reform auf Bundesebene.

Eine öffentliche Debatte zum Für und Wider von mehr direkter Demokratie hat jedoch bisher kaum stattgefunden. Wir nehmen dies zum Anlass, über die Chancen aber auch Risiken von mehr direkter Demokratie zu diskutieren. Verfügt unsere repräsentative Demokratie noch über genügend Legitimation? Kann mehr direkte Demokratie Akzeptanz politischer Entscheidungen erhöhen? Welche konkreten Mitbestimmungsmöglichkeiten sind denkbar und welche – vielleicht unerwünschten – Nebenwirkungen sind zu erwarten?

Darüber wollen wir im Grünen Salon der Heinrich-Böll-Stiftung diskutieren mit:

  • Ralf-Uwe Beck (Sprecher von Mehr Demokratie e.V.)
  • Sebastian Striegel (Mitglied im Landesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
  • Prof. Dr. Andreas Petrik (Martin-Luther-Universität Halle)

Der Eintritt ist wie immer frei.

Veranstaltungsort und -zeit:

Dienstag, 30. November 2010,
20.00 Uhr

Ökoase (Kleine Ulrichstraße 2)
Halle (Saale)

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