Meinungsfreiheit

MeinungsfreiheitObwohl Ostdeutschland oft als skeptisch gegenüber der parlamentarischen Demokratie beschrieben wird, finden bestimmte Prinzipien der Demokratie im Osten sogar tendenziell höhere Zustimmung. Meinungsfreiheit ist ein solches, hoch angesehenes Gut. Der Wiedergewinn einer freien Sprache und die Wiederentdeckung für die Verantwortung für die eigene Meinung gehören zu den spannendsten, anstrengendsten und rasantesten Prozessen im Verlauf der Jahre 1989 und 1990 für die Ostdeutschen. Dazu gehört auch die Grundforderung von freiem Zugang zu Informationen, die sich 1989 in der Forderung nach Umweltdaten, Wahlergebnissen, Freigabe von Zeitschriften, Abschaffung von Zensur bis hin zur Offenlegung der Stasi-Akten Bahn brach.

20 Jahre sind wir immer noch vom Ideal des wissenden und verstehenden Demokraten weit entfernt. Gibt es zu wenige oder zu viele Informationen. Sind wir informiert oder unterhalten? Müssen wir zu Allem eine Meinung haben?

Meinungsfreiheit ist auch ein Gut, das auch neonazistische Organisationen für sich in Anspruch nehmen und sich gleichzeitig als Opfer intoleranter Verleumdung und einseitiger Medienmanipulation präsentieren. Die ostdeutsche Gesellschaft findet schwer einen Weg zwischen der Verteidigung von Freiheitsrechten und aktiver Auseinandersetzung mit Antidemokraten und der Grenzziehung zu verfassungsfeindlichen Äußerungen.

Andere sehen ihre Meinungsfreiheit eingeschränkt, wenn sie als Arbeitnehmerinnen ihrem Arbeitgeber gegenüber zu Loyalitätsbekundungen gezwungen werden.

Was ist uns Meinungsfreiheit wert und wo hört sie auf? Wieviel Meinung schaffen wir?

Aus dem Projekt “Demokratie buchstabiert” der Heinrich-Böll-Stiftungen zum Jubiläum der Herbstereignisse 1989.

Kommentar:

Meinungsfreiheit, die persönliche, verbale
von Rudolf Keßner

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