Koalition

KoalitionBündnisse auf Zeit sind in einer Demokratie unumgänglich. Minderheiten können so ihre Interessen geltend machen, Regierungen stabil arbeiten. Trotzdem scheint die Koalition im Kanon des demokratischen Handwerkszeugs schlechtes Ansehen zu genießen. Vielleicht gab es ja mit dem Ende der DDR nach den vielen verlogenen Kompromissen im Umgang mit der Staatsmacht des Alltags die Ho ffnung, nun weniger Kompromisse eingehen zu müssen. Der Ausgleich von Interessen in der pluralen Gesellschaft ist eine neu zu erschließende Aufgabe in der immer noch jungen ostdeutschen Demokratie.

Koalitionen in ostdeutschen Parlamenten machen im Umgang der politischen Akteure miteinander nicht den Eindruck, dass die Akteure ihre Rollen in einem solchen temporären Zweckbündnis immer verstehen. Gleichzeitig müssen ostdeutsche Parlamente eine Vorreiterrolle dabei spielen, jenseits der tradierten Lager der alten Bundesrepublik, arbeitsfähige Regierungen zu bilden und dabei eine insbesondere einen sinnvollen Umgang mit der Partei „Die Linke“ zu finden.

Wo Grundprinzipien von Demokratie wenig verinnerlicht und eingeübt sind, fällt es auf der anderen Seite umso schwerer, eine klare und begründete Abgrenzung der Demokraten von den Nazis zu schaffen und durchzuhalten. Dass bei Feinden der Demokratie Koalitionen – auch nur bei einzelnen Abstimmungen – fehl am Platz sind, ist nicht immer klar.

Aus dem Projekt “Demokratie buchstabiert” der Heinrich-Böll-Stiftungen zum Jubiläum der Herbstereignisse 1989.

Kommentare:

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