Was bringt ein NPD-Verbot?

Eine Diskussion über Nutzen und Gefahren eines erneuten Verbotsverfahrens

Bei den Kommunalwahlen in Sachsen-Anhalt in diesem Jahr sind 13 KandidatInnen und Kandidaten der NPD in Stadtparlamente und Kreistage gewählt worden. Die Erfahrungen mit NPD-MandatsträgerInnen in den Parlamenten und die Erlebnisse vieler Bürgerinnen und Bürger im täglichen Kampf gegen den Rechtsextremismus haben die Anzahl der Befürworter eines erneuten Antrages beim Bundesverfassungsgericht zunehmen lassen. Aber welche konkreten Folgen würde ein Verbot haben und wie groß wären die Erfolgschancen eines erneuten Antrages? Die Veranstaltung der Heinrich-Böll-Stiftung Sachsen-Anhalt möchte Erwartungen und tatsächliche Auswirkungen eines Verbotes hinterfragen und auf dieser Basis Argumente für oder gegen ein Verbot finden.

Programm:
Das gescheiterte Verbotsverfahren (2001-2003)
Vortrag von Prof. Dr. Reimund Schmidt-De Caluwe (Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg)

Was bewirkt ein Verbot der NPD?
Vortrag mit PD Dr. Rainer Erb (Zentrum für Antisemitismusforschung der TU Berlin)

Podiumsdiskussion mit:
Dr. Rainer Erb, Zentrum für Antisemitismusforschung der TU Berlin
Rüdiger Erben,
Staatssekretär im Innenministerium Sachsen-Anhalt
Steffi Lemke,
Politische Bundesgeschäftsführerin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Prof. Dr. Reimund Schmidt-De Caluwe,
Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg

Susanne Arlt, Deutschlandradio (Moderation)

Veranstaltungsort und -zeit:

06. November 2007
19.00 Uhr

Rathaussaal im Rathaus (Holzmarkt 1)
Halberstadt


DISCLAIMER:
Die Veranstalter behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige Menschen verachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen.

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