Die Zukunft des ÖPNV in Sachsen-Anhalt

Veranstaltungsbericht

Am 28. März hatte die Heinrich-Böll-Stiftung Sachsen-Anhalt zu einer Abendveranstaltung zum Thema „Die Zukunft des ÖPNV“ in die Hochschule Anhalt nach Dessau eingeladen. Mit mehreren Vorträgen und einer abschließenden Diskussionsrunde sollten die aktuelle Situation sowie einige innovative Projekte vorgestellt werden. Zunächst ergriff Michael Bölke vom Umweltbundesamt das Wort. In einem unmfangreichen Vortrag (Download: ÖPNV-Präsentation von Michael Bölke, Umweltbundesamt (2 MB)) präsentierte er den TeilnehmerInnen eine Bestandsaufnahme in Sachen ÖPNV. Dabei ging er zunächst auf die Bedeutung des Nahverkehrs für den Klimaschutz ein, um im Anschluss daran rechtliche und politische Rahmenbedingungen darszustellen und schließlich auf die Auswirkungen des demographischen Wandels einzugehen.

In einem zweiten Vortrag ging es um die Möglichkeiten und Grenzen, die eine wettbewerbliche Ausgestaltung der ÖPNV-Planung mit sich bringt. Günter Schöley, 1. Beigeordneter für Ordnung und Sicherheit, Bau und Umwelt des Landkreises Wittenberg, berichtete, wie sich in seinem Landkreis aus die Idee, einen Wettbewerb zur Umsetzung des ÖPNV durchsetzte. Das Ergebnis der daraus folgenden europaweiten Ausschreibung kann sich nach seiner Ansicht sehen lassen. Der Wettbewerb führte zu geringeren Kosten bei gleichbleibendem Angebot.

Nach einer kurzen Pause rundete eine Podiumsdiskussion mit allen Referenten, moderiert von Christoph Erdmenger (Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), den Abend ab. Auf die Frage, was denn den ÖPNV attraktiver machen könnte, antwortete Michael Bölke, dass vor allem hohe Verfügbarkeit und ein sicherer Zugang wichtig sind. Dies gilt insbesondere dann, wenn man ältere Bevölkerungsschichten erreichen möchte. In einer weiteren Fragerunde ging es um das Zusammenspiel von Stadt- und Verkehrsplanung. Hier zeigen sich noch zu viele Planungsprozesse, die unabhängig voneinander ablaufen. Abschließend kam das Thema Wettbewerb noch einmal zur Sprache. Zum einen ging es um die Zahl der Arbeitsplätze, die in Wittenberg im Zuge der Neuvergabe an die Gewinner des Wettbewerbes verloren gegangen sind. Günter Schöley betonte, das 90% aller vorher vorhanden Stellen auch nach der Umsetzung des Wettbewerbes erhalten geblieben sind, bei gleichzeitiger Unterzeichnung einer Tariftreuevereinbarung der Gewinner des Wettbewerbes.

Besonders die verwirrende Vielfalt gesetzlicher Vorgaben zum ÖPNV machen es den Kreisverwaltungen als kommunaler Träger dieser Aufgabe der staatlichen Daseinsvorsorge schwer, innovative Konzepte aufzugreifen und umzusetzen. Hier kann Information und der Austausch eine wirkungsvolle Maßnahme sein, althergebrachte Vorurteile abzubauen und neuen Ideen zum Durchbruch zu verhelfen. Dies ist zum einen mit Diskussionsveranstaltungen als auch mit Publikationen erreichbar.


Veranstaltungsankündigung

Der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) als Leistung der öffentlichen Daseinsvorsorge liegt in der Verantwortung der (Land-)Kreise und kreisfreien Städte. Dieser Haushaltsposten ist vor dem Hintergrund sinkender Fahrgastzahlen und knapper Kassen häufig Gegenstand finanzieller Kürzungen. Gleichzeitig ist Mobilität eine wichtige Voraussetzung für gesellschaftliche Teilhabe. Sie zu gewährleisten und sich dabei gleichzeitig neuen Herausforderungen wie dem Klimaschutz und dem demographischem Wandel zu stellen, muss im Interesse des Staates bzw. seiner Bürger liegen.

Die Veranstaltung soll aktuelle Entwicklungen im Bereich des ÖPNV aufgreifen und einem interessierten Publikum zur Diskussion stellen. Dabei soll bewusst der Blick über den eigenen (Land-)Kreis hinausgehen.

Ablauf

18:00 Uhr
Begrüßung und kurze Einführung (Heinrich-Böll-Stiftung Sachsen-Anhalt)

18:10 Uhr
Input 1: Der ÖPNV – eine Bestandsaufnahme
(Michael Bölke – Umweltbundesamt Dessau)

18:40 Uhr
Input 2: Modell „Preise senken“ – Beispiel Köthen
(Dieter Beneke – Regionalverkehrsgesellschaft Köthen)

19:10 Uhr
Input 3: Modell „Wettbewerb“ – Beispiel Wittenberg
(Günter Schöley – Kreisverwaltung Wittenberg)

kurze Pause

20:00 Uhr
Diskussionsrunde „Wohin wird sich der ÖPNV entwickeln?“ mit

  • Michael Bölke (UBA Dessau)
  • Dieter Beneke (RVK)
  • Günter Schöley (Kreisverwaltung Wittenberg) und
  • Christoph Erdmenger (Landesvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Moderation

21.00 Uhr
Ende der Veranstaltung

Der Eintritt ist frei.

Veranstaltungsort und -zeit:

28. März 2007
18.00 bis 21.00 Uhr

Hochschule Anhalt
Bauhausstraße, 06846 Dessau
Gebäude D008, Raum 005

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